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Ursula Louven
 
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Dirk Verweyen

CDU Deutschland

Koalition einigt sich bei Grundrente

Nach langen Verhandlungen ist eine Einigung in der Grundrente erreicht. Bei dem erzielten Ergebnis geht es um die bessere Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber erhalten. Zum Gesamtpaket gehören, unter anderen, Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen und privaten Vorsorge, damit sich Leistung lohnt, Unternehmen entlastet und Impulse für die Zukunft gesetzt werden. Zugang in das neue System bekommt, wer einen Bedarf hat, was durch umfassende Einkommensprüfung unter Hinzuziehung des steuerfrei gestellten Anteils der Rente und aller Kapitalerträge und Einkommensfeststellung sichergestellt wird.  Die Grundrente ist dabei einer von mehreren Bausteinen, um Altersarmut zu bekämpfen. Wichtig ist weiterhin Altersarmut schon in ihrer Entstehung zu verhindern. Aus diesem Grund wurde ein Maßnahmenkatalog für die Sicherung der 2. und 3. Säule der Altersvorsorge beschlossen: Wir stärken die betriebliche und private Vorsorge, senken den Arbeitslosenbeitrag und investieren 10 Mrd. Euro in Digitalisierung und Klimatechnologien.  Das heutige Ergebnis ist ein gutes und vertretbares Ergebnis, das am Montag den CDU-Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird. */   Nach langen Verhandlungen ist eine Einigung in der Grundrente erreicht. Bei dem erzielten Ergebnis geht es um die bessere Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber erhalten.

08.11.89: Umbruch im Politbüro

CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)Nach dem Rücktritt des Ministerrats tritt nur einen Tag später auch das Politbüro zurück. Beinahe stündlich ändert sich die Lage in der DDR, als auch dieser führende Kreis der SED die Ämter niederlegt. Egon Krenz wird neuer Vorsitzender und beruft neben sieben Mitgliedern des alten Honecker-Politbüros nur eine Handvoll neuer Gesichter – unter anderem auch Hans Modrow, künftig Vorsitzender des neuen Ministerrates der DDR. Kein Platz mehr im neuen Politbüro ist für Willi Stoph, den bisherigen Ministerratsvorsitzenden. Er gehörte seit Jahrzehnten zu den führenden Funktionären und war seit 1950 Mitglied des SED-Zentralkomitees. Ab 1992 muss er sich gemeinsam mit Erich Honecker und weiteren Mitgliedern von SED und Politbüro für die Todesschüsse an der Mauer verantworten.   Nach dem Rücktritt des Ministerrats tritt nur einen Tag später auch das Politbüro zurück. Beinahe stündlich ändert sich die Lage in der DDR, als auch dieser führende Kreis der SED die Ämter niederlegt. Egon Krenz wird neuer Vorsitzender und beruft neben sieben Mitgliedern des alten Honecker-Politbüros nur eine Handvoll neuer Gesichter – unter anderem auch Hans Modrow, künftig Vorsitzender des neuen Ministerrates der DDR.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Deutschland muss seine Interessen kraftvoller wahrnehmen

Foto: CDU / Laurence ChaperonIn einer Grundsatzrede vor Studierenden der Bundeswehr-Universität in München hat Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Mut in der deutschen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gefordert. Gleichzeitig betonte sie, dass Deutschland sein Licht nicht unter den Scheffel stellen dürfe. In einer Grundsatzrede vor Studierenden der Bundeswehr-Universität in München hat Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Mut in der deutschen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gefordert. Gleichzeitig betonte sie, dass Deutschland sein Licht nicht unter den Scheffel stellen dürfe.
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